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Allgemeine Geschäftsbedingungen Webdesign

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Anbieter und dem Kunden abgeschlossenen Verträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Kunden, die der Anbieter nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

1. Mitwirkung des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter alle Unterlagen, die für die Erstellung der Webseite gemäß der Konzeption nötig sind, rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Texte, Fotos, Logos, Grafiken, Filme, Musikstücke  etc.

Der Kunde stellt sicher, dass die Unterlagen, die er dem Anbieter für die Gestaltung der Webseite zur Verfügung stellt, nicht mit Rechten Dritter belastet sind.  Er hat den Anbieter von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Verletzung dieser Pflicht resultieren.

Der Kunde übergibt die Unterlagen in der Form, die mit dem Anbieter abgesprochen ist. Fehlen konkrete Absprachen, stellt der Kunde die Unterlagen sowohl in gedruckter Form als auch elektronisch in einem üblichen Speicherformat zur Verfügung.

2. Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19 a UrhG)

Andere Nutzungen, insbesondere die Vervielfältigung oder Verbreitung der Webseite oder von Teilen daraus (mit Ausnahme der vom Kunden selbst zur Verfügung gestellten Werke) in gedruckter Form oder auf anderen Webseiten, die nicht vom Anbieter gestaltet wurden, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters und sind zusätzlich zu vergüten.

Der Anbieter ist berechtigt, seine Urheberbezeichnung auf der Webseite anzubringen. Er hat das Recht, auf seine Mitwirkung an der Erstellung der Webseite hinzuweisen, insbesondere auch durch einen Hinweis mit einem Link zu seiner eigenen Webseite.

Änderungen und Bearbeitungen der Inhalte der Webseite, insbesondere Aktualisierungen von Texten, Bildern, Grafiken und Tabellen sowie technische Veränderungen, dürfen vom Kunden oder von ihm beauftragten Dritten auch ohne Zustimmung des Anbieters vorgenommen werden. Die Änderung und Bearbeitung der grafischen Gestaltung der Webseite bedarf dagegen der Zustimmung des Anbieters.

Das Nutzungsrecht geht auf den Kunden erst mit der vollständigen Zahlung der Vergütung über. 

3. Vergütung

Der Kunde zahlt dem Anbieter die vereinbarte Vergütung. Ist eine Pauschalvergütung vereinbart, kann der Anbieter für Mehrleistungen, die aufgrund von Änderungswünschen des Kunden oder durch unvorhergesehene und nicht vom Anbieter zu vertretende Umstände notwendig werden, eine zusätzliche Vergütungbeanspruchen. Diese Vergütung ist nach den aufgewendeten Stunden zu berechnen.

Auslagen, die zur Erfüllung des Auftrags notwendig sind, werden nach Vorlage der Rechnungen dem Anbieter ersetzt.

Der Anbieter erstellt eine Liste der zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen und legt sie dem Kunden zur Genehmigung vor. Der Anbieter ist berechtigt, diese Leistungen im Namen und für Rechnung des Kunden zu bestellen. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter hierzu Vollmacht  zu erteilen.

Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Anbieters abgeschlossen werden, sind dem Anbieter die damit verbundenen Kosten vom Kunden zu erstatten.


4. Haftung

Der Auftragnehmer haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Kunden vorgegebenen Sachaussagen über seine Produkte, seine Leistungen oder sein Unternehmen. Mit der Freigabe der Webseiten übernimmt der Kunde die Verantwortung für die Richtigkeit der Texte und Bilder. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen.

Der Anbieter haftet für die Zulässigkeit und Rechtsbeständigkeit der Domain nur, wenn er sich dazu ausdrücklich verpflichtet hat und die Beschaffung und Anmeldung der Domain wesentlicher Vertragsinhalt ist.

Der Anbieter erstellt die Webseite so, dass sie nach dem gegenwärtigen Stand der Technik auf den üblichen Browsern zügig und vollständig aufgebaut wird. Er haftet nicht dafür, dass die Webseite auch bei technischen Veränderungen, die nicht von ihm vorgenommen werden, einwandfrei aufgebaut wird. Bei Änderungen und Anpassungen an neue Standards haftet er nicht dafür, dass die Webseite auch auf älteren Browsern einwandfrei funktioniert. Insbesondere haftet er nicht für Schäden, die Kunden des Auftraggebers infolge veralteter Technik geltend machen könnten.


5. Schlussbestimmungen

Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

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